Scorpions forever hirntot

Neues aus der Metal-Lyrics-Trashmaschine:

You wake up
Watch the world go 'round
You shiver
Feeling upside down
Your heart is beating fast
Pumping blood to your head
Another day to fight
You have a prayer on your lips under the desert sun
And a loaded gun

Köstlich!

Hubert, König der Demokratie

Und hier aus unserer Rubrik "Oberdemokrat Hubert" die aktuelle PM zum Rauchverbot in Bayern. Dass 37,7 Prozent der Wähler an dieser Abstimmung teilgenommen haben und es somit schwer fällt, von Mehrheiten zu reden, haben die Grünen ganz vergessen zu erwähnen! [Aber bekanntermaßen macht der Hubert seine Umfragen ja eh selbst. So hat er neulich im SR eine "Umfrage" zitiert, nach der 80 oder 90 Prozent der Saarländer seinen Nichtraucherschutz gut finden. Wahrscheinlich das Ergebnis einer intensiven Selbstbefragung...]
Bei dieser Wahlbeteiligung sind in Bayern nachgewiesenermaßen noch nicht mal 23 Prozent für den scharfen Nichtraucherschutz... wer das (s.u.) für "mehr als deutlich" hält, der glaubt auch an den Ostermann... äh den Weihnachtshasen...


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PRESSEDIENST
Saarbrücken, 05. Juli 2010 Volksentscheid Bayern: wichtiges Signal für Nichtraucherschutz
Zum Volksentscheid in Bayern über das absolute Rauchverbot in der Gastronomie erklärt der Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich: „Wir freuen uns über den Ausgang des Volksentscheids. Das Ergebnis ist mit 61 zu 39 Prozent mehr als deutlich. Das bestätigt, was auch frühere Umfragen bereits ergeben haben: eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet ein Rauchverbot in der Gastronomie zu Gunsten des Nichtraucherschutzes. Bayern bekommt jetzt das strengste Nichtraucherschutzgesetz bundesweit. Das hat Signalwirkung und wird die öffentliche Debatte in den Ländern und auch im Bund noch einmal neu entfachen. Der Volksentscheid ist nicht nur ein Erfolg für den Nichtraucherschutz sondern auch für die Bürgerbeteiligung und damit für die Demokratie.“ Ulrich verwies darauf, dass das von der Grünen-Fraktion initiierte saarländische Gesetz ebenfalls einen umfassenden Schutz der Nichtraucherinnen und Nichtrauchern vorsehe. Der Verfassungsgerichtshof habe das Gesetz zwar vorläufig gestoppt, Ulrich gehe aber davon aus, dass die endgültige Entscheidung zu Gunsten des Nichtraucherschutzes ausgehen werde. Das Gericht habe selber in einem früheren Urteil entschieden, dass der Landesgesetzgeber ein absolutes Rauchverbot in der Gastronomie erlassen könne und der Gesundheitsschutz den höchsten Stellenrang habe. Unverständnis äußerte Ulrich in diesem Zusammenhang noch einmal zur Ankündigung des Verfassungsgerichtshofs, in diesem Jahr keine Entscheidung mehr treffen zu wollen. Damit nehme das Gericht eine Hängepartie bis ins nächste Jahr in Kauf. „Die Verzögerung der Entscheidung verlängert unnötig die Unsicherheit nicht nur für die Nichtraucherinnen und Nichtraucher sondern auch für die Gastwirte.“ so Ulrich abschließend.
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Wir freuen uns schon!

PRESSEDIENST

Saarbrücken, 08.02.2010

Grüne: konsequenter Nichtraucherschutz wird umgesetzt

Am kommenden Mittwoch wird in der Plenarsitzung die Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes in Zweiter Lesung beschlossen. Zweck der Änderung ist die Verbesserung des Nichtraucherschutzes durch Streichung der Ausnahmen für Gastronomiebetriebe. Mit der Änderung setze die Grünen-Landtagsfraktion eines ihrer Wahlversprechen um.

Der Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich, erklärte hierzu: „Wir haben uns immer für ein konsequentes Rauchverbot auch in der Gastronomie eingesetzt. Dies wird mit der Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes jetzt auch in die Tat umgesetzt.“ Ab dem 01. Juli diesen Jahres gelte in allen Gastronomiebetrieben das generelle Rauchverbot. Zudem würden die Strafen für die Gastwirtinnen und Gastwirte, die gegen die Regelungen verstießen, erhöht. Diese könnten im Wiederholungsfalle statt mit einem Bußgeld von bis zu 1000 Euro dann mit einem Bußgeld bis zu 2000 Euro belangt werden. Außerdem müssten sie ab einem dreimaligen Verstoß mit der Entziehung ihrer Gaststättenerlaubnis rechnen. Klar gestellt sei in dem Gesetz nun auch, dass das Rauchverbot ebenfalls in Spielhallen und Spielcasinos gelte, in denen eine Gaststätte betrieben werde.

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, sei im Rahmen des Anhörungsverfahrens auch geprüft worden, ob eine zeitlich begrenzte Ausnahme für Gastronomiebetriebe, die Investitionen zur Einrichtung von Raucherräumen getätigt hatten, vorgesehen werden müsse. Aus Gründen der Rechtssicherheit sei hier eine entsprechende Ausnahmeregelung getroffen worden. Diese gelte aber nur in sehr eng begrenzten Fällen und werde nur auf Antrag durch das Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr erteilt. Gaststätten, die im Zeitraum vom 21. November 2007 bis zum 18. November 2009 bauliche Veränderungen zur Einrichtung eines Raucherraumes vorgenommen hätten, könnten bis zum 30. April 2010 eine Ausnahmegenehmigung beantragen. Diese gelte dann aber maximal bis zum 01. Dezember 2011. „Wir gehen davon aus, dass nur sehr wenige Gaststätten überhaupt antragsberechtigt sein werden. Es muss dezidiert nachgewiesen werden, dass tatsächlich bauliche Maßnahmen vorgenommen worden sind.“ so Ulrich.

Das wäre das erste Gesetzt seit... ich weiß nicht mehr wann... das juristisch und handwerklich sauber von einem Parlament vorbereitet und beschlossen wurde! Das liegt mitunter auch daran, dass die Kaste der Politiker immer "professioneller" wird. Es wird mit Sicherheit der dezidierte Nachweis gefordert werden, ob das Gesetz auch tatsächlich diesen Namen verdient.

Ich freue mich schon auf die Klagen!!!

Derweil habe ich mir schon ein paar Fußmatten mit der Aufschrift: "I love Hubert" bestellt!

I love Sonnenblumen

Und schon kriegen die Grünen Pippi in die Hose... Wer lesen kann, der lese! Jeglicher Kommentar über den Realitätssinn der Saar-Grünen erübrigt sich!




PRESSEDIENST
Saarbrücken, 25.01.2010

Grüne weisen Vorwürfe des "Aktionsbündnis Sonnenblume" zurück




Der Generalsekretär der Saar-Grünen, Markus Tressel, erklärte zu den gegen den Landesvorstand der Saar-Grünen erhobenen Vorwürfen: "Der Koalitionsvertrag wurde vom Grünen-Parteitag mit einer überdeutlichen Mehrheit von nahezu 90 Prozent der Delegierten angenommen. Der Entscheidung für die Jamaika-Koalition war ein mehrwöchiger Diskussionsprozess innerhalb der Partei vorangegangen. Dieses Verfahren undemokratisch zu nennen, lässt jeglichen Realitätssinn vermissen."



Die Transparenz in den Parteigremien und in den Entscheidungsprozessen sei gegeben. Allerdings hätten sich dort diejenigen, die jetzt in der Öffentlichkeit Kritik äußerten, bisher nicht eingebracht. "Die Sitzungen des Landesvorstandes sind für alle Mitglieder offen." so Tressel. Die Mitglieder des Aktionsbündnisses hätten bisher aber nicht das Gespräch mit dem Landesvorstand gesucht. Es sei jedem Mitglied unbenommen, sich in den Gremien und Arbeitsgruppen der Partei zu beteiligen. Viele Mitglieder würden dies auch tun und konstruktiv an den Entscheidungsprozessen teilnehmen. Auch das "Aktionsbündnis Sonneblume" sei eingeladen, sich hier aktiv einzubringen. "Es ist jedem Mitglied selbst überlassen, ob es persönlich die Mehrheitsentscheidungen der Partei mitträgt oder nicht. Man sollte sich dann allerdings mit diesen Fragen sachlich und politisch auseinandersetzen und nicht auf die vom Aktionsbündnis gewählte Art und Weise." so Tressel abschließend.


...

Und wer nicht Hubert Ulrichs Meinung ist, wird konsturkitv als "kranker Vollidiot" bezeichnet oder im ganzen Satz mit dem "Schwätzt Scheiße"- oder "Hat kään Ahnung!"-Argument überzeugt. Also mehr geht nun wirklich nicht!

Es lebe die Demokratie...

... aber dann bitte keine halben Sachen!

Liebe Fima V&B,

so geht das nun wirklich nicht. Wenn man als Unternehmer mit einer Wahlstimme nicht auskommt, dann versucht man es eben anders. Vom Ansatz her ja gar nicht schlecht: Wenn es zu rot-rot-grün im Saarland kommt, dann wandern wir aus!!! Toll! So funktioniert Demokratie also, aha.

Aber warum denn so sachlich? Wenn schon drohen, dann richtig...Wenn es zu rot-rot-grün im Saarland kommt, dann erschießen wir diesen Hund... und anschließend machen wir eine Kloschüssel aus ihm!

Das wirkt bestimmt noch besser!!!

Mit demokratischem Gruß

Ihr Hullihulli

Guckst Du!

Lauter Morgen (Weihnachten 2007)

Was zu viel ist, ist zu viel! Das müssen sich wohl der Saarlouiser OB Roland Henz und seine Rathaus-Mannen gedacht haben, als sie an den traditionellen Heiligmorgen in der Saarlouiser Altstadt dachten. Seit nunmehr drei Jahrzehnten ist das ursprünglich vom Humpen ausgehende feucht-fröhliche Treffen von Exilsaarländern, die zur Weihnachtszeit heimkehrten, zu einem 15.000 trinkfreudige Weihnachtsmänner und -frauen zählenden Großereignis angeschwollen. Mit allem, was dazu gehört.

Totale Überfüllung der Altstadt, Glasscherbenteppich, Gegröle, Gedränge, Gequetsche. Der Charme des Heilgmorgens in der Saarlouiser Altstadt war (und ist!), dass dieses Großereignis nie geplant war, sondern auf natürlichem Wege gewachsen ist. Doch was endlos wächst, wird irgendwann zum Monstrum. Und gerade als Altstadtbewohner von ganzem Herzen muss ich zugeben, der Heilgmorgen ist ein solches Monstrum geworden. Leider!

Umso begrüßenswerter ist es – vom Prinzip her –, dass die Stadt nun regulierend eingreifen will. So sind zwei Eckpunkte des neuen Heiligmorgens in Saarlouis, dass es draußen keine Gläser oder Flaschen mehr geben wird, sondern nur noch Papp- oder Kunststoffbecher und es wird eine Eingangskontrolle an allen neuralgischen Punkten zur Altstadt geben, inklusive einer (in jedem Fall verfassungswidrigen Durchsuchung von Rucksäcken und Handtaschen, das darf nämlich niemand einfach so!!!). Einerseits um einer Überfüllung vorzubeugen, andererseits um das Mitbringen von Getränken in Rücksäcken zu unterbinden!

Das Umstellen auf Papp- bzw. Plastikbecher macht insofern Sinn, dass Rettungsfahrzeuge nicht auf halber Strecke mit platten Reifen liegen bleiben, während irgendwo in der Altstadt ihre Hilfe dringend benötigt wird. Gleiches gilt für den Versuch, die Altstadt vor Überfüllung zu schützen, so es denn gelingen mag. Das bleibt abzuwarten. Schade ist in diesem Zusammenhang, dass die Stadt etwas spät mit ihren Neuerungen ankam. So dass beispielsweise ein flächendeckendes Pfand auf die Getränkebecher nicht erhoben werden konnte. Das hätte nicht nur das Müllaufkommen auf den Straßen vermindert, man hätte vielleicht sogar in Zusammenarbeit mit dem Altstadtförderverein einen „Heiligmorgen 2007“ Becher entwerfen können, der möglicherweise ein hübsches Souvenir oder gar Sammlerstück geworden wäre.
Das vielleicht als Anregung für die folgenden Jahre.

Foto: Stadt Saarlouis