Scorpions forever hirntot

Neues aus der Metal-Lyrics-Trashmaschine:

You wake up
Watch the world go 'round
You shiver
Feeling upside down
Your heart is beating fast
Pumping blood to your head
Another day to fight
You have a prayer on your lips under the desert sun
And a loaded gun

Köstlich!

Wir freuen uns schon!

PRESSEDIENST

Saarbrücken, 08.02.2010

Grüne: konsequenter Nichtraucherschutz wird umgesetzt

Am kommenden Mittwoch wird in der Plenarsitzung die Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes in Zweiter Lesung beschlossen. Zweck der Änderung ist die Verbesserung des Nichtraucherschutzes durch Streichung der Ausnahmen für Gastronomiebetriebe. Mit der Änderung setze die Grünen-Landtagsfraktion eines ihrer Wahlversprechen um.

Der Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich, erklärte hierzu: „Wir haben uns immer für ein konsequentes Rauchverbot auch in der Gastronomie eingesetzt. Dies wird mit der Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes jetzt auch in die Tat umgesetzt.“ Ab dem 01. Juli diesen Jahres gelte in allen Gastronomiebetrieben das generelle Rauchverbot. Zudem würden die Strafen für die Gastwirtinnen und Gastwirte, die gegen die Regelungen verstießen, erhöht. Diese könnten im Wiederholungsfalle statt mit einem Bußgeld von bis zu 1000 Euro dann mit einem Bußgeld bis zu 2000 Euro belangt werden. Außerdem müssten sie ab einem dreimaligen Verstoß mit der Entziehung ihrer Gaststättenerlaubnis rechnen. Klar gestellt sei in dem Gesetz nun auch, dass das Rauchverbot ebenfalls in Spielhallen und Spielcasinos gelte, in denen eine Gaststätte betrieben werde.

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, sei im Rahmen des Anhörungsverfahrens auch geprüft worden, ob eine zeitlich begrenzte Ausnahme für Gastronomiebetriebe, die Investitionen zur Einrichtung von Raucherräumen getätigt hatten, vorgesehen werden müsse. Aus Gründen der Rechtssicherheit sei hier eine entsprechende Ausnahmeregelung getroffen worden. Diese gelte aber nur in sehr eng begrenzten Fällen und werde nur auf Antrag durch das Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr erteilt. Gaststätten, die im Zeitraum vom 21. November 2007 bis zum 18. November 2009 bauliche Veränderungen zur Einrichtung eines Raucherraumes vorgenommen hätten, könnten bis zum 30. April 2010 eine Ausnahmegenehmigung beantragen. Diese gelte dann aber maximal bis zum 01. Dezember 2011. „Wir gehen davon aus, dass nur sehr wenige Gaststätten überhaupt antragsberechtigt sein werden. Es muss dezidiert nachgewiesen werden, dass tatsächlich bauliche Maßnahmen vorgenommen worden sind.“ so Ulrich.

Das wäre das erste Gesetzt seit... ich weiß nicht mehr wann... das juristisch und handwerklich sauber von einem Parlament vorbereitet und beschlossen wurde! Das liegt mitunter auch daran, dass die Kaste der Politiker immer "professioneller" wird. Es wird mit Sicherheit der dezidierte Nachweis gefordert werden, ob das Gesetz auch tatsächlich diesen Namen verdient.

Ich freue mich schon auf die Klagen!!!

Derweil habe ich mir schon ein paar Fußmatten mit der Aufschrift: "I love Hubert" bestellt!

I love Sonnenblumen

Und schon kriegen die Grünen Pippi in die Hose... Wer lesen kann, der lese! Jeglicher Kommentar über den Realitätssinn der Saar-Grünen erübrigt sich!




PRESSEDIENST
Saarbrücken, 25.01.2010

Grüne weisen Vorwürfe des "Aktionsbündnis Sonnenblume" zurück




Der Generalsekretär der Saar-Grünen, Markus Tressel, erklärte zu den gegen den Landesvorstand der Saar-Grünen erhobenen Vorwürfen: "Der Koalitionsvertrag wurde vom Grünen-Parteitag mit einer überdeutlichen Mehrheit von nahezu 90 Prozent der Delegierten angenommen. Der Entscheidung für die Jamaika-Koalition war ein mehrwöchiger Diskussionsprozess innerhalb der Partei vorangegangen. Dieses Verfahren undemokratisch zu nennen, lässt jeglichen Realitätssinn vermissen."



Die Transparenz in den Parteigremien und in den Entscheidungsprozessen sei gegeben. Allerdings hätten sich dort diejenigen, die jetzt in der Öffentlichkeit Kritik äußerten, bisher nicht eingebracht. "Die Sitzungen des Landesvorstandes sind für alle Mitglieder offen." so Tressel. Die Mitglieder des Aktionsbündnisses hätten bisher aber nicht das Gespräch mit dem Landesvorstand gesucht. Es sei jedem Mitglied unbenommen, sich in den Gremien und Arbeitsgruppen der Partei zu beteiligen. Viele Mitglieder würden dies auch tun und konstruktiv an den Entscheidungsprozessen teilnehmen. Auch das "Aktionsbündnis Sonneblume" sei eingeladen, sich hier aktiv einzubringen. "Es ist jedem Mitglied selbst überlassen, ob es persönlich die Mehrheitsentscheidungen der Partei mitträgt oder nicht. Man sollte sich dann allerdings mit diesen Fragen sachlich und politisch auseinandersetzen und nicht auf die vom Aktionsbündnis gewählte Art und Weise." so Tressel abschließend.


...

Und wer nicht Hubert Ulrichs Meinung ist, wird konsturkitv als "kranker Vollidiot" bezeichnet oder im ganzen Satz mit dem "Schwätzt Scheiße"- oder "Hat kään Ahnung!"-Argument überzeugt. Also mehr geht nun wirklich nicht!

Das wird Schlecker

Interessant dürfte die weitere Berichterstattung zum Thema Fire&Hire bei Schlecker (also rauswerfen und dann über Leihfirmen wieder zu bedeutend schlechteren Konditionen einstellen) in der Tagespresse behandelt wird, da so mancher Zeitungsverlag genau diese Politk ebenfalls praktiziert... Es bleibt spannend!

Geht nicht raus!!! (Danke an Hammerhai für den Tip!)

Nulltiple Choice

Es ist mehr als Schade, dass der Nichtwähler per se als politisch uninteressiert abgetan wird. Das ist gerade für die politische Kaste die bequemste Erklärung, denn dann muss man sich nicht mit dem Kern des Problems auseinander setzen. Denn eigentlich ist es doch so, dass ein politisch interessierter Mensch überhaupt nicht mehr zur Wahl gehen kann und genau andersherum der Wähler, der noch immer zur Wahl geht, politisch und intellektuell gänzlich abgestumpft sein muss. Wer dem tagtäglichen Mummenschanz der politischen Kaste noch Beachtung schenkt, kommt zwangsläufig zu dem Schluss, dass hier ein System nur noch um seinerselbst Willen erhalten wird. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun. So richtig viel Mühe das zu verbergen geben sich auch die Politiker nicht mehr, die je weiter oben in der Hierarchie nur um so korrupter werden. Das ist systemimmanent.

Nun bedeutet ja Wahl eigentlich, dass man mehrere Alternativen hat. Viele empfinden das jedoch nicht so und ihnen bleibt im Prinzip nichts anderes übrig als gar nicht oder ungültig zu wählen. Keine wirklich befriedigende Alternative...

Ein interessanter Schritt, wieder in die richtige - nämlich eine demokratische - Richtung wäre es da, wenn beispielsweise die Wahlbeteiligung direkt in die Besetzung der Parlamente einfließen würde. Bei 60 Prozent Wahlbeteiligung werden eben nur noch 60 Prozent der Sitze besetzt bzw. wenn es die Wahloption "leer" gäbe, mit der man einen leeren Platz wählt. Da jedoch die Parlamentarier (vor allem die Hinterbänkler ;)) kaum ein solches Gesetz erlassen werden, ist eine weitere Alternative die Gründung einer Partei: zum Beispiel die LEERER PLATZ PARTEI DEUTSCHLAND (LLPD). In deren Wahlprogramm stünde nichts weiter, als dass ihre gewählten Vertreter einfach ihr Mandat nicht ausüben werden, die Plätze im Parlament blieben leer! Und die Diäten gingen an einen noch näher zu bestimmenden guten Zweck...

Für viele "unpolitische" Nichtwähler, die daran zu verzweifeln drohen, dass sie ihre kostbare Stimme guten Gewissens keinem Bewerber geben KÖNNEN und die deshalb notgedrungen, mit allen Konsequenzen nicht wählen, wäre das bestimmt eine sehr reizvolle Alternative ihrer politischen Überzeugung Ausdruck zu verleihen. Nämlich, dass sie der momentan agierenden politischen Kaste gar nichts (oder alles, je nach Lesart) zutrauen.

Derzeit bewegt sich die Bedeutung von Wahlergebnisse leider nur noch im Bereich der Bedeutung von Fußballbundesligaergebnissen... das gilt allerdings auch für deren Unterhaltungswert.

So was Schönes!!!

Pro Reli? Das war wohl nix!

Was hat sich der liebe Gott bloß dabei gedacht, das religiöse und damit per se ehrenwerte und moralisch richtige Ansinnen der Gemeinschaft Pro Reli in Berlin scheitern zu lassen? Ober war es einfach ein Sieg der Vernunft, dass diesmal die (Was-)Gut(-ist-bestimmen-wir-)menschen gescheitert sind, mit ihrem Volksentscheid Religion als Pflichtfach neben Ethik einzuführen und nicht wie bisher, nur als Wahlfach ("Das wählt doch keiner!"). Tja, da hätte man sich doch besser auf die christlichen Werte berufen, die es mit der Demokratie ja nie so hatten und bis heute nicht haben. Volksentscheid, pfff! Was ist denn mit dem guten, alten Gottesurteil? Das kommt eben dabei heraus, wenn man dem Menschen seinen Willen lässt.

Erfreulicherweise ist das Pro-Reli-Begehren abgewählt worden und zwar von einer überwältigenden Mehrheit vernünftiger Menschen, die tatsächlich etwas für das Seelenheil unserer Kinder tun... Oder war Gott vielleicht gerade an dem Tag mit etwas anderem beschäftigt und hatte keine Zeit (hatte quasi eine Allgegenwärtigkeitsstörung), weil er z.B. voll damit beschäftigt war von Mexiko aus eine neue Pandemie auszulösen, der alte Rabauke. Oder vielleicht gibt es ihn gar nicht. Gäbe es einen, er hätte Gewiss das Abstimmungsverhalten der Berliner verändert!!! q.e.d. Das war ja einfach!!! (Grüße an Oolon Coluphid)

Es lebe die Vernunft!

Weitere Infos unter Spiegel-Online
Die Ergebnisse im Einzelnen gibt's unter Wahlen Berlin
Mitfühlende Kommentare bitte unter Pro-Reli
Auch schön: Bild-Blog
Unn noch: Bullshit